Haftung & Leistungsrahmen

Diese Fassung dient der Abstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OBJ. Sie ist noch nicht zur Veröffentlichung freigegeben und ersetzt keine abschließende rechtliche Prüfung.

1. Zweck und Einordnung

Diese Seite erläutert den allgemeinen Leistungsrahmen von OBJ – Objektbetreuung Juist sowie wichtige Abgrenzungen bei Objektbetreuung, Objektkontrollen, kleineren Arbeiten, Koordination und Zusatzleistungen.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag, Betreuungsvertrag, Paketblatt oder der Auftragsbestätigung.

Ergänzend gelten die wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OBJ.

Individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber gehen allgemeinen Leistungsbeschreibungen vor.

2. Leistungsrahmen und handwerkliche Abgrenzung

OBJ erbringt abhängig von der individuellen Beauftragung insbesondere Leistungen der Objektbetreuung, Objektkontrolle, Garten- und Außenpflege, Reinigung, Organisation, Koordination und sonstige vereinbarte Unterstützungsleistungen.

Darüber hinaus können kleinere Reparatur-, Montage- und Instandhaltungsarbeiten ausgeführt werden, soweit diese rechtlich zulässig sind und keine besondere handwerksrechtliche, behördliche oder fachliche Zulassung erfordern.

Meisterpflichtige, genehmigungspflichtige oder sicherheitsrelevante Arbeiten werden von OBJ nicht eigenständig ausgeführt.

Hierzu zählen insbesondere Arbeiten an elektrischen Anlagen, Gasinstallationen, komplexen Heizungs- oder Sanitäranlagen, tragenden Bauteilen, brandschutzrelevanten Einrichtungen und sonstigen zulassungspflichtigen Gewerken.

Für solche Leistungen können nach Vereinbarung geeignete Fachbetriebe angefragt oder koordiniert werden.

3. Objektkontrollen und Sichtprüfungen

Objektkontrollen werden im vereinbarten Umfang und zu den vereinbarten Intervallen durchgeführt.

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, handelt es sich um allgemeine Sichtungs- und Plausibilitätskontrollen im Rahmen der Objektbetreuung.

OBJ schuldet dabei keine technische Fachprüfung, keine bautechnische Begutachtung, keine Sachverständigenprüfung und keine Untersuchung verdeckter oder ohne besondere Prüfmittel nicht erkennbarer Mängel.

Eine dauerhafte, lückenlose oder jederzeitige Überwachung des Objektes wird nicht geschuldet.

Erkennbare Auffälligkeiten, die im Rahmen einer vereinbarten Objektkontrolle festgestellt werden, werden dem Auftraggeber im vereinbarten beziehungsweise angemessenen Umfang mitgeteilt.

Gesetzliche Ansprüche wegen einer von OBJ zu vertretenden Pflichtverletzung bleiben unberührt.

4. Bauliche Substanz und technische Anlagen

OBJ übernimmt ohne ausdrückliche gesonderte Vereinbarung keine Verantwortung für den allgemeinen baulichen oder technischen Zustand eines Objektes.

Insbesondere übernimmt OBJ keine Garantie dafür, dass keine verdeckten Mängel, altersbedingten Verschleißerscheinungen, Materialermüdungen, konstruktiven Schwächen oder technischen Defekte vorhanden sind.

Diese Abgrenzung betrifft den geschuldeten Prüf- und Leistungsumfang.

Sie schließt eine gesetzliche Haftung von OBJ für eigenes schuldhaftes Verhalten im Rahmen ausdrücklich übernommener Pflichten nicht aus.

5. Externe Fachbetriebe und sonstige Dritte

Soweit OBJ externe Fachbetriebe oder sonstige Dienstleister im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers anfragt, vermittelt oder koordiniert und dadurch ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Dritten entsteht, erbringt dieser Dritte seine Fachleistung eigenständig.

OBJ übernimmt in diesem Fall keine Gewähr für die eigenständige Leistungserbringung, Preisgestaltung, Terminplanung oder Arbeitsqualität des jeweiligen Dritten.

Eine Haftung von OBJ für eigenes schuldhaftes Verhalten bleibt hiervon unberührt.

Dies gilt insbesondere für Pflichten, die OBJ im Einzelfall bei Auswahl, Information, Weiterleitung von Vorgaben oder Koordination ausdrücklich übernommen hat.

Soweit ein Dritter dagegen von OBJ zur Erfüllung einer eigenen vertraglichen Verpflichtung eingesetzt wird, gelten die gesetzlichen Vorschriften und die vereinbarten Haftungsregelungen.

6. Einkaufs-, Besorgungs- und Materialleistungen

Einkaufs-, Besorgungs- und Materialleistungen erfolgen ausschließlich im vereinbarten Umfang.

Soweit Waren im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers bei einem externen Verkäufer oder Lieferanten beschafft werden, richten sich produktbezogene Rechte und Ansprüche grundsätzlich nach dem jeweiligen Vertragsverhältnis mit dem Verkäufer oder Lieferanten.

OBJ übernimmt keine eigenständige Garantie für Eigenschaften, Haltbarkeit, Verfügbarkeit oder Herstellungsqualität von Waren, die von einem externen Anbieter geliefert werden.

Eine Haftung von OBJ für eigenes schuldhaftes Verhalten bei einer übernommenen Beschaffungs-, Informations- oder Auswahlpflicht bleibt unberührt.

Soweit OBJ selbst Vertragspartner für eine Warenlieferung wird, bleiben die hierfür geltenden gesetzlichen Rechte unberührt.

7. Notfälle und Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

Bei einer konkreten Gefahr eines erheblichen Personen-, Sach- oder Gebäudeschadens kann OBJ im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen verhältnismäßige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder Schadensbegrenzung veranlassen, wenn der Auftraggeber nicht rechtzeitig erreicht werden kann.

Notfallmaßnahmen beschränken sich auf das nach den erkennbaren Umständen objektiv notwendige Maß.

Soweit es die Situation zulässt, wird vor kostenpflichtigen weitergehenden Maßnahmen eine Abstimmung mit dem Auftraggeber vorgenommen.

OBJ informiert den Auftraggeber über veranlasste Notfallmaßnahmen so schnell wie möglich und dokumentiert Anlass, Maßnahmen und erkennbare Fremdkosten.

Eine 24-stündige Vor-Ort-Präsenz oder sofortige persönliche Einsatzbereitschaft besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

8. Schlüssel, Zutrittsmedien und Zugangsdaten

Überlassene Schlüssel, Zutrittsmedien und Zugangsinformationen werden mit der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlichen Sorgfalt behandelt und nur für vereinbarte Zwecke verwendet.

Eine besondere Haftungsbeschränkung ausschließlich auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit wird für die Schlüsselverwaltung nicht vereinbart.

Für Schäden im Zusammenhang mit der Schlüssel- oder Zutrittsverwaltung gelten die allgemeinen vertraglichen und gesetzlichen Haftungsregelungen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, OBJ unverzüglich über Änderungen, Sperrungen, Sicherheitsrisiken oder sonstige für die Nutzung von Zutrittsmitteln relevante Umstände zu informieren.

9. Allgemeine Haftungsgrundsätze

OBJ haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von OBJ, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

OBJ haftet ferner unbeschränkt bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in allen Fällen, in denen eine Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet OBJ nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Zwingende gesetzliche Haftungs-, Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

10. Witterung, Inselbedingungen und äußere Umstände

Die Leistungserbringung auf Juist kann insbesondere durch Sturm, Starkregen, Frost, Hitze, Fähr- oder Transportausfälle, behördliche Maßnahmen, fehlende Materialverfügbarkeit oder sonstige von OBJ nicht zu vertretende Umstände beeinflusst werden.

Solche Umstände begründen nicht allein deshalb eine Pflichtverletzung von OBJ.

OBJ wird den Auftraggeber über erhebliche erkennbare Auswirkungen auf vereinbarte Leistungen informieren und die weitere Ausführung im Rahmen des Zumutbaren abstimmen.

Gesetzliche Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

11. Verhältnis zu Vertrag und AGB

Diese Webseite dient der allgemeinen Information über den Leistungsrahmen.

Maßgeblich für das konkrete Vertragsverhältnis sind die individuell vereinbarten Vertragsunterlagen sowie die wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OBJ.

Diese Informationsseite soll keine gesetzlichen Rechte des Auftraggebers ausschließen oder über die wirksam vereinbarten Vertragsregelungen hinaus beschränken.

Bei Widersprüchen zwischen dieser Informationsseite und einer individuellen Vereinbarung ist die individuelle Vereinbarung maßgeblich.